Für mehr Nachhaltigkeit

Es gibt eine Vielzahl von Ideen in der globalen wie in der nationalen Politik, um die heutige kapitalistische Wirtschaftsweise, die im Zuge der Globalisierung stark entfesselt wurde, wieder sozial gerechter, nachhaltiger, klimaneutraler und ökologischer auszurichten. Sie scheitern bisher daran, dass es zu keinen gemeinsamen Lösungen kommt. Die Einzelinteressen der Staaten überwiegen die gemeinsamen. Globale Absprachen sind nur in Einzelfällen möglich. Meist scheren einzelne Staaten aus. Diese Tendenz ist selbst im Rahmen der EU zu erkennen, obwohl hier zumindest einige gemeinsame Werte noch sichtbar sind.

Oft beschränkt sich Politik deshalb darauf, mit der Industrie freiwillige Vereinbarungen zu schließen oder den Verbraucher zum Entscheider zu befördern. Nur der Verbraucher kann zwar im Einzelfall seines Kaufes entscheiden. Oft werden ihm jedoch die Informationen für eine sachgerechte Entscheidung vorenthalten. Wie erfährt man, unter welchen Bedingungen und Wo gearbeitet wurde? Welche Hilfsstoffe zum Einsatz kamen. Ob Kinderarbeit im Produkt steckt? Usw.

Das Problem ist jedoch oft strukturelle Natur. Diese Situation kann letztlich nur durch konkretes politisches Handeln der verantwortlichen Parlamente und Regierungen beeinflusst werden. Ev. müssen auch einzelne Regierungen voran gehen und zeigen, dass die Maßnahmen greifen.

Was kann dennoch konkret getan werden?

  • Grundsätzliches Verringern der Steuern auf Arbeitseinkommen im Verhältnis zu Einkünften aus Kapital! Dies hätte u.a. zur Folge, dass der Druck auf Produktivitätssteigerungen geringer wäre. Der Modernisierungsdruck in Richtung höherem Kapitaleinsatz wäre geringer. Letztlich haben alle Staaten im Zuge der Konkurrenz um die geringsten Steuern das Problem, dass für Infrastruktur, Soziales und andere öffentliche Leistungen immer wieder das Geld fehlt. In der Zukunft werden mit Sicherheit neue Modelle für Einnahmen des Staates benötigt werden.
  • Verringerung der Jahresarbeitszeit der Arbeitnehmer, soweit der Arbeitsanfall in der Wirtschaft mit zunehmender Digitalisierung und Automatisierung abnimmt. Zugleich wird damit das verbleibende Arbeitsaufkommen gerechter verteilt. Dies hätte zugleich den Vorteil, dass mehr Zeit für den Einzelnen verbleibt, um sich um Familie, soziale Kontakte und Ehrenämter zu kümmern oder die Zeit für stärkere politische Partizipation zu nutzen. Letzteres ist besonders wichtig, da es eine neue Kultur der politischen Mitwirkung geben muss. Schließlich mangelt es in der gegenwärtigen politischen Willensbildung an ausreichender Transparenz, Information und Mitbestimmung. Diese scheitert oft daran, dass für solche Aktivitäten einfach nicht genügend Zeit des Einzelnen zur Verfügung steht.
  • Notwendigkeit, Häufigkeit und Art von Güter- und Personentransporten ist neu zu überdenken. Denn bereits mit der Vermeidung der Mobilitätserfordernisse wären Transportkilometer in riesigen Dimensionen einzusparen. Aber aktuelle Förderkriterien, Machtgewohnheiten der Führungsetagen u.v.a. führen zu vielen Präsenzaktivitäten, die auch anders organisiert werden könnten. Viel Transporte wären entbehrlich, wenn Förderrichtlinien nicht dazu geeignet wären, Transporte zu vervielfachen.
  • Förderung ökologischer und nachhaltiger Maßnahmen durch Fördermaßnahmen für die Landwirtschaft (Blühstreifen, Windschutzstreifen, Nestschutzmaßnahmen für Feldbrüter, Gewässerschonung u.a.) und Forstwirtschaft.
  • Steuern auf die Erzeugung von CO2 erheben, die über die Jahre systematisch steigen (bei gleichzeitiger Kompensation der höheren Kosten); parallel dazu Reduktion der staatlichen Zusatz-Kosten für Energie aus erneuerbaren Quellen (z.B. Keine Stromsteuer auf Ökostrom). Damit kann der Ausstoß schädlicher Klimagase systematisch reduziert werden.

(wird noch ergänzt)